Bildungsfreistellung in Rheinland-Pfalz: Anspruch, Fristen & Voraussetzungen im Überblick

Das Bildungsfreistellungsgesetz Rheinland-Pfalz (BiUrlG RP) sichert Beschäftigten bis zu zehn Tage bezahlte Freistellung innerhalb von zwei aufeinanderfolgenden Kalenderjahren. Der Zweijahreszeitraum beginnt stets am 1. Januar eines geraden oder ungeraden Jahres und endet am 31. Dezember des Folgejahres. Nicht genutzte Tage aus dem ersten Jahr übertragen sich automatisch – du musst nichts extra beantragen.

Anspruch entsteht nach sechs Monaten Betriebszugehörigkeit. Teilzeit­kräfte mit mindestens der Hälfte der regulären Wochenarbeitszeit erhalten den vollen Anspruch. Der gewünschte Kurs muss in der Landesdatenbank als anerkannt geführt sein; reine Selbstlern­angebote ohne Live-Anteil werden nicht zugelassen.

Du hast Anspruch auf fünf Tage pro Jahr – oder direkt auf bis zu zehn Tage am Stück, wenn du den gesamten Zweijahresanspruch für eine zusammenhängende Veranstaltung nutzt. Ein Übertrag ins dritte Jahr ist nicht möglich.

Reiche den Antrag mindestens sechs Wochen vor Kursbeginn schriftlich ein. Reagiert dein Arbeitgeber nicht bis zwei Wochen vor Start, gilt die Bildungsfreistellung automatisch als genehmigt (§ 6 BiUrlG RP). Ablehnungen müssen sachlich begründet und schriftlich mitgeteilt werden.

Anerkannt sind Präsenz-, Hybrid- und Live-Online-Seminare zur beruflichen, politischen oder kulturellen Weiterbildung. Der Veranstalter muss im offiziellen Anerkennungsverzeichnis des Landes geführt sein.

Reiche ein formloses Anschreiben mit Kursdaten, Anerkennungsbescheid und gewünschtem Zeitraum an deinen Arbeitgeber ein. Bei Rückfragen hilft das Bildungsministerium bzw. die Landesarbeitsgemeinschaft Weiterbildung (LAG W).

• Teilzeitkräfte: voller Anspruch ab 50 % Arbeitszeit
• Automatischer Übertrag innerhalb des Zweijahreszeitraums
• Hybridformate erlaubt, wenn Live-Anteile vorhanden sind
• Kombination mit Erholungsurlaub möglich, wenn Bildungsfreistellung separat beantragt wird
• Beamtinnen / Richterinnen: Sonderurlaub nach SUrlVO RP (10 Tage in 2 Jahren)

• BiUrlG RP + FAQ: https://mwwk.rlp.de/de/themen/bildung/bildungsfreistellung/
• Anerkannte Kurse & Träger: https://www.bildungsserver.de/Bildungsurlaub-in-Rheinland-Pfalz-1087-de.html

Ja, das Land Rheinland-Pfalz unterstützt gezielt kleine und mittelständische Unternehmen. Arbeitgeber mit weniger als 50 Beschäftigten können eine pauschalisierte Lohnkostenerstattung beantragen, wenn ihre Mitarbeitenden an einer anerkannten Maßnahme der Bildungsfreistellung teilnehmen. Die Förderung richtet sich ausschließlich an Arbeitgeber und soll helfen, das während der Freistellung weitergezahlte Arbeitsentgelt zu kompensieren. Praktikantinnen, Volontärinnen und Auszubildende werden bei der Berechnung der Betriebsgröße nicht berücksichtigt.

Ausgeschlossen sind Unternehmen in öffentlicher Hand oder solche, die dauerhaft aus öffentlichen Mitteln finanziert werden.

Weitere Informationen und Antragsformulare findest du hier:

https://lsjv.rlp.de/themen/arbeit/bildungsfreistellung/informationen-fuer-arbeitgeber

https://mastd.rlp.de/themen/weiterbildung/bildungsfreistellung